Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Top Physio GmbH wird im folgenden Auftragnehmer genannt.

Die nachstehenden Bedingungen gelten, soweit sie dem Auftraggeber einmal, bekannt gegeben sind, für alle Leistungen, einschließlich für Nachbestellungen. Anderslautende Abmachungen und Bedingungen sind erst nach schriftlicher Bestätigung durch den Auftragnehmer für diesen verbindlich.

Die Entgegennahme und Weitergabe telefonischer und telegrafischer Aufträge erfolgt auf Gefahr und Rechnung des Auftraggebers. Für Muster und Angebote behält sich der Lieferer Eigentums- u. Urheberrecht vor. Sie dürfen Dritten, insbesondere Mitbewerbern nicht zugänglich gemacht werden und sind auf Verlangen zurückzugeben.

1. Angebote
Angebote sind, soweit nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet, stets freibleibend. Die Preise sind entsprechend den Kosten zum Zeitpunkt des Angebotes kalkuliert. Änderungen durch Löhnerhöhungen, Materialpreissteigerungen u.ä. gelten nachträglich für Angebote und Auftragsbestätigungen. Die einem Auftrag zugrunde gelegten Preise und Konditionen sind nur für diesen gültig. Für Folgeaufträge kann der Auftragnehmer nach seiner Wahl, auch ohne besondere Benachrichtigung, die dann gültigen Preise und Konditionen zugrunde legen. Muster sind stets unverbindliche Ansichtsexemplare und grundsätzlich nur als ungefähr anzusehen, auch wenn diese durch Dritte erstellt wurden. In Bezug auf die Zusicherung bestimmter Eigenschaften sind Abweichungen im handelsüblichen Rahmen zulässig.

2. Auftrag
Für den Umfang der Lieferpflicht sind ausschließlich das schriftliche Angebot und die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers maßgebend und verbindlich. Der Vertrag kommt erst durch die Auftragsbestätigung beider Parteien zustande. Der Auftragnehmer hat das Recht vom Vertrag zurück zutreten, Vorauszahlungen oder Sicherheiten zu verlangen, wenn er nach Vertragsabschluß Auskünfte erhält, die die Zuverlässigkeit des Auftraggebers und dessen Zahlungsfähigkeit in Frage stellen. Ersatzansprüche des Auftraggebers aus dem Rücktritt sind ausgeschlossen.

3. Lieferung
Der Auftragnehmer ist bemüht unverbindlich vereinbarte Liefertermine einzuhalten. Der Liefertermin wird entsprechend verschoben, wenn sich der Arbeitsumfang gegenüber dem ursprünglich geplanten Einsatz erhöht. Fixtermine bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch den Auftragnehmer. Jede Haftung ist ausgeschlossen; wenn die Einhaltung des Liefertermins durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrung oder durch andere, durch den Auftragnehmer nicht zu vertretende Umstände verhindert wird. Beide Partner können in diesen Fällen 3 Monate nach überschreitung des ursprünglichen Liefertermins vom Vertrag, kostenfrei für den Auftragnehmer zurücktreten. Der Liefertermin kann vom Auftragnehmer neu festgesetzt werden, wenn der Auftraggeber Änderungen des Auftrages verlangt. Der Auftragnehmer kann Lieferungen auf Abruf, falls sie nicht abgerufen wurden, 3 Monate nach dem Bestelltermin nach seiner Wahl ausliefern oder stornieren. Bei der Stornierung eines bestätigten Auftrages durch den Auftraggeber, sind alle erbrachten Vorleistungen des Auftragnehmers durch den Auftraggeber zu tragen. Hierzu gehören z.B. auch bereits auf Lager liegende Vormaterialien, Lagerkosten usw. Der Auftragnehmer ist berechtigt Teillieferungen vorzunehmen.

4. Montage
Die Montage der Geräte ist grundsätzlich kostenpflichtig. Die Montagekosten werden pro an gefangene halbe Stunde berechnet. Der Auftraggeber sichert dem Auftragnehmer die Tragfähigkeit der Wände zu.

Der Auftraggeber hat zu garantieren, daß an der zur Montage vorgesehenen Stelle keine Leitungen (Gas, Strom, Wasser) sind. Andernfalls erfolgt keine Montage bzw. keine Haftung.

5. Sonderanfertigungen / Sonderbestellungen
Sonderanfertigungen bzw. Sonderbestellungen, die nicht im Katalog aufgeführt sind und ausdrücklich auf Kundenwunsch geordert werden, sind von der Rückkgabe bzw vom Umtausch ausgeschlossen.

6. Abnahme
Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Zustellung auf Menge und Qualität zu überprüfen. Mit der übergabe und der widerspruchslosen Annahme der Ware gilt die Lieferung als ordnungsgemäß abgenommen. Spätere Reklamationen können bei versteckten Mängeln berücksichtigt werden, wenn Sie dem Auftragnehmer unverzüglich nach der Entdeckung nachweislich gemeldet werden. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Auftragebers, auch für den Fall der Kostentragung durch den Auftragnehmer. Verlade-, Fracht- und Zollspesen trägt der Auftraggeber. Versicherung erfolgt nur auf besondere Vereinbarung. Notwendige Transportverpackung sowie Transportsicherung wird mit dem Selbstkostenpreis berechnet.

7. Zahlungsbedingungen
Die Zahlung des Rechnungsbetrages ist bei Bereitstellung der Ware, spätestens innerhalb von sieben Werktagen in bar oder per Banküberweisung fällig. Eine andere Zahlungsweise muss ausdrücklich vorher vereinbart werden. Bei Nichteinhaltung dieser bzw. anders vereinbarter Zahlungstermine werden Verzugszinsen nach § 288 BGB (1) und (2) auf den Brutto Rechnungsbetrag erhoben. Es kommen ab der zweiten Mahnung Mahngebühren in Höhe von 2,00 €, ab der dritten Mahnung von 5,00 € hin zu. Die Kosten eines gerichtlichen Mahnverfahrens, was wir nach der 3. Mahnung einleiten sind vom Schuldner zu tragen. Die Zurückhaltung der Zahlung des Auftraggebers ist ausgeschlossen. Eine Verrechnung mit Gegenansprüchen ist vorher ab zu sprechen. Bei Aufträgen ab 2.000,00 € ist der Auftragnehmer berechtigt, für die weitere Ausführung des Auftrages eine Vorauszahlung bis zu 60 % des Netto Rechnungsbetrages zu verlangen. Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, kann der Auftragnehmer die gelieferten Gegenstände entweder zurücknehmen oder abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen, Pfandverkäufe freihändig für Rechnung und Gefahr des Auftraggebers bestmöglich verwerten oder nur zur Sicherstellung übernehmen, ohne das dadurch der Auftraggeber von der Vertragserfüllung befreit wird. Das gleiche Recht steht den Auftragnehmer in allen Fällen zu, in denen auf Grund einer vorliegenden Auskunft die vertragsmäßige Zahlung in Frage gestellt ist, insbesondere in Fällen einer Zahlungseinstellung, eines gerichtlichen oder außergerichtlichen Vergleichsverfahrens, Insolvenz, einer Zwangsverwaltung, einer fruchtlosen Pfändung durch den Auftragnehmer oder eines Dritten.

8. Versandkosten
Die Versandkosten für Paketsendungen oder Frachtgut gehen zu Lasten des Auftragsgebers. Sie werden auf der Warenrechnung fakturiert und sind im Rahmen des vereinbarten Zahlungszieles der Rechnung fällig. Bei Retouren trägt ebenfalls der Auftraggeber die Versandkosten. Dieses ist nicht der Fall, wenn die Ware aufgrund von Mängeln retourniert werden muss. Die Versandkosten werden nach Gewicht oder Volumen berechnet. Wir sind bemüht, den für Sie günstigsten Tarif zu ermitteln und zu berechnen.

Gerichtsstand ist Berlin

Versandkosten (gewichtsabhängig) z.B. 5,60 € netto bis 5 kg,
Sperrgut auf Anfrag